Wie geht eine schnelle Scheidung? – Trennungsvereinbarung / Scheidungsvereinbarung

Scheidung

Scheidung, öfter als man denkt

Zur Jahrtausendwende wurde fast jede zweite Ehe geschieden. Die Scheidung erfolgt im Durchschnitt nach 15 Ehejahren. In den letzten Jahren ist die Scheidungsquote dann auf 36 % gefallen, wobei die Anzahl der Eheschließungen auch um 10 % gestiegen ist.

Scheidungsverfahren – Wie lange dauert eine Scheidung

Die Dauer des Scheidungsverfahrens hängt maßgeblich davon aus, ob es sich um eine einvernehmliche oder streitige Scheidung handelt.

Bei einer einvernehmlichen Scheidung, bei der keine Scheidungsfolgen im Verbundverfahren (also verbunden mit dem Scheidungsantrag bei Gericht) anhängig sind, hat das Familiengericht nach Ablauf des Trennungsjahres nur über den Versorgungsausgleich (die Teilung der Altersversorgung) und die Scheidung zu entscheiden.

Ein Scheidungsantrag kann in der Regel schon rund zwei Monate vor Ablauf des Trennungsjahres beim Familiengericht gestellt werden. Eine Zurückweisung als unzulässig kommt hier regelmäßig nicht in Betracht, wenn zunächst Auskünfte der Versorgungsträger durch das Gericht einzuholen sind und während des Ausfüllens der Formulare durch die Parteien und die Rückäußerung der Rentenversorgungsträger mindestens zwei Monate vergehen werden.

Eine Ehe kann nach Ablauf des Trennungsjahres bei einvernehmlicher Scheidung innerhalb von nur drei Monaten geschieden werden, wenn kein Versorgungsausgleich durchgeführt werden muss, z.B. bei einer kurzen Ehe unter drei Jahren. Bei einer Scheidung mit Versorgungsausgleich müssen Sie mit bis zu neun Monaten rechnen.

Tipp: Ist der Versorgungsausgleich nicht durch Ehevertrag oder Trennungsvereinbarung ausgeschlossen, sollte die Zeit während des Trennungsjahres vor dem Scheidungsantrag genutzt werden, um einen Antrag auf Kontenklärung bei den Rentenversicherungsträgern zu stellen, damit Fehlzeiten im Versicherungsverlauf bei der gesetzlichen Rentenversicherung bei Stellung des Scheidungsantrages geklärt sind. Dies verkürzt Wartezeiten im Rahmen des späteren Scheidungsverfahrens.

Um die Dauer des Scheidungsverfahrens weiter zu verkürzen, kann bei einvernehmlicher Scheidung im Anschluss an die mündliche Verkündung des Scheidungsbeschlusses im Scheidungstermin der Rechtsmittelverzicht erklärt werden. Damit werden der Beschluss und die Scheidung sofort rechtskräftig.

Ist die Scheidung streitig, weil einer der Ehegatten keine Scheidung möchte oder eine oder mehrere der Scheidungsfolgesachen

  • Sorgerecht,
  • Umgangsrecht,
  • Kindesunterhalt,
  • nachehelicher Unterhalt,
  • Rechtsverhältnisse an der Ehewohnung
  • Hausrat

nicht geklärt sind, kann sich die Dauer einer Scheidung über mehrere Jahre hinziehen. Ein häufiger Wechsel der zur Entscheidung berufenen Richter während des Verfahrens können dessen Laufzeit zusätzlich erheblich verlängern. An Familiengerichten werden häufig Proberichter, d.h. noch nicht auf Lebenszeit ernannte Richter eingesetzt, die während ihrer Erprobungszeit beliebig versetzt werden können; auf Lebenszeit ernannte Richter können gegen ihren Willen nicht versetzt werden.

Wie geht eine schnelle Scheidung?

Um es vorweg zu nehmen: Eine schnelle Scheidung setzt ─ soweit kein die Scheidungsfolgen regelnder Ehevertrag vorhanden ist ─ eine Einigung über die Scheidungsfolgen und damit eine Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung voraus. Bei einer Ehescheidung, insbesondere nach längerer oder langer Ehezeit, sind eine Vielzahl von tatsächlichen und rechtlichen Fragen der Scheidungsfolgen zu klären, deren streitige Entscheidung vor Gericht viel Zeit, Geld (Rechtsanwalts-, Gerichts- und Sachverständigenkosten) und vor allem auch körperliche und emotionale Kraft und damit Lebensqualität kostet.

Zudem gilt: Gerichtliche Entscheidungen sind nicht Mathematik mit Buchstaben, d.h. es ist zu Beginn und auch im Laufe eines langen komplexen Ehescheidungsverfahrens schwer prognostizierbar, wie dies ausgehen wird.

Es ist daher ─ dies zeigt die Erfahrung ─ eine Gesamtbetrachtung und ein strategisches Vorgehen gefragt. Jede unterschiedliche und streitige Position gerichtlich auszustreiten erweist sich in der Regel nicht als sinnvoll und häufig sogar als bedingt selbstschädigend. Klüger ist es, ein Gesamtpacket zu verhandeln und durch Nachgeben Kompromisse zu suchen.

Jeder Ehegatte ist daher gut beraten, sich darüber im Klaren zu sein, dass er mit dem anderen Ehegatten eine Gesamtlösung anstreben sollte, die im Verhandlungswege mit dem Ziel des Abschlusses einer Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung alle scheidungsrelevanten Fragen einer Lösung zuführt und damit das eigentliche Scheidungsverfahren kurz hält.

Im Rahmen einer Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung werden ggf. folgende Fragen zu regeln sein:

  • Finanzielle Entflechtung: Wie werden die gemeinsam angeschafften Vermögensgegenstände aufgeteilt? Wer übernimmt oder wie wird verwertet? Oder wird gar eine Teilungsversteigerung betrieben, um Druck auszuüben?
  • Welche Vermögensgegenstände sind überhaupt vorhanden (Auskunftserteilung) und wie sind diese zu bewerten (Sachverständigengutachten)
  • Wieviel Zugewinn hat jeder Ehegatte erzielt und wie wird dieser ausgeglichen?
  • Bestehen ehebedingte Nachteile und besteht Anspruch auf nachehelichen Unterhalt und in welcher Höhe? Wie ist der Rang unterschiedlicher Unterhaltsansprüche, die sich z.B. aus dem Nebeneinander von Unterhaltsberechtigten aus verschiedenen Beziehungen oder Ehen ergeben können.
  • Der Unterhalt für vorhandene Kinder ist zu klären.
  • Wie wird der Hausrat aufgeteilt?
  • Wer bekommt das alleinige Aufenthaltsbestimmungsrecht für gemeinsame Kinder und wird das Sorgerecht gemeinsam ausgeübt oder auch noch darüber gestritten?
  • Welche Versorgungsanwartschaften bestehen und wie haben sich diese bei beiden Ehegatten während der Ehezeit entwickelt? Hier werden alle Versorgungsanwartschaften sowohl bei der Deutschen Rentenversicherung als auch private Renten, Betriebsrenten, Pensionsansprüche aus öffentlich-rechtlichen Anstellungsverhältnissen etc. bestimmt und gegeneinander verglichen. Grundsätzlich ist bei jeder Anwartschaft ein hälftiger Ausgleich herbeizuführen, der sich auf die möglicherweise unterschiedlichen Entwicklungen der Anwartschaften während der Ehe bezieht. Es kann aber auch auf einen Versorgungsausgleich verzichtet und dieser durch andere Regelungen im Rahmen der Vermögensaufteilung, z.B. durch eine Abgeltungszahlung ersetzt werden.

Werden alle sich im Rahmen der Scheidung stellenden Fragen besprochen, geklärt und in einer notariellen Scheidungsfolgenvereinbarung geregelt, hat dies zur Folge, dass im gerichtlichen Scheidungsverfahren lediglich noch die Scheidung ausgesprochen werden muss.

Dies kann mit Hilfe der Rechtsanwälte der Eheleute geschehen oder das Ergebnis eigenständiger Verhandlungen oder einer Mediation sein. Eine anwaltliche Vertretung biete sich an, wenn erhebliche Kontroversen in rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen bestehen. Der Notar kann nicht Interessenvertreter einer Partei sein und deren rechtliche und wirtschaftliche Interessen wahren. Er ist neutral und kann daher in wirtschaftlichen Fragen zwischen den Parteien nicht einseitig tätig werden.

Herzlichst, Ihr
Notar Dr. Thomas Durchlaub, MBA

Signatur Notar Dr. Thomas Durchlaub, MBA